10. Oktober 2018

FINMA-Fristerstreckung für kleine nicht-finanzielle Gegenparteien - Ergänzung und Aktualisierung der Q&A FinfraG

Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass der Bundesrat an seiner Sitzung vom 14. September 2018 beschlossen hat, die Meldepflicht von Derivatetransaktionen für kleine nicht-finanzielle Gegenparteien (NFG-) per 1. Januar 2024 in Kraft zu setzen.

Die Meldepflichten anderer Marktteilnehmer sind vom Entscheid nicht betroffen. Die Verlängerung der Übergangsfrist dient dazu, um kleinen nicht-finanziellen Gegenparteien, die nicht von der FINMA beaufsichtigt sind, genügend Vorlaufzeit für die technische Implementierung ihrer Meldepflicht von Derivatgeschäften an ein Transaktionsregister zu geben. Die Meldefristen für grosse finanzielle Gegenparteien (FC), kleine finanzielle Gegenparteien (FC-), grosse nicht-finanzielle Gegenparteien (NFC) und zentrale Gegenparteien (CCP) bleiben gleich.

Die Q&A zur Prüfung von kleinen nicht-finanziellen Gegenparteien nach dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) wurden aktualisiert und um neue Fragen ergänzt.

Nebst einzelnen redaktionellen Anpassungen erfolgten aufgrund der Erfahrungen aus der erstmaligen Prüfung von NFG- betreffend das Geschäftsjahr 2017 einige inhaltliche Präzisierungen bei folgenden Fragen:

  • 1.4 Aufgrund welcher Kriterien hat sich ein Unternehmen als NFG- zu klassifizieren?
  • 1.6 Was sind die Anforderungen an das Reporting des Unternehmens, wenn es mit ausländischen Gegenparteien Geschäfte tätigt?
  • 1.7 Was sind die Risikominderungsanforderungen (Art. 107 FinfraG)?
  • 1.13 Können die Pflichten nach FinfraG auch nach ausländischem Recht (z.B. EMIR) erfüllt werden?

Zudem wurden neue Fragen zu folgenden Themen aufgenommen:

  • FinfraG in Konzernstrukturen (1.15/1.16),
  • Klassierung und Prüfpflichten bei Vorsorgeeinrichtungen (1.17/1.18)
  • Unternehmen in Staatsbesitz (1.19).

Die aktualisierten Q&A sind auf der Internetseite von EXPERTsuisse abrufbar (nur für Mitglieder und Abonnenten der Fachbibliothek).

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