Im 2018 hatte EXPERTsuisse mit dem Bundesamt für Verkehr (BAV) und dem Verband öffentlicher Verkehr (VÖV) Gespräche über die subventionsrechtliche Prüfung nach Art. 37 des Personenbeförderungsgesetzes (PBG) aufgenommen. Bei diesen Gesprächen ging es unter anderem um die Aufgaben und Verantwortlichkeiten im Bereich von abgegoltenen Transport- und Infrastrukturunternehmen (TU). Die Verantwortung zur Einhaltung der Subventionsgesetze obliegt dem Verwaltungsrat und der Geschäftsleitung der TU. Das BAV und andere subventionsgebende Behörden (insb. kantonale Ämter für den öffentlichen Verkehr) haben mit einer subventionsrechtlichen Prüfung die Einhaltung des Subventionsgesetzes zu beurteilen. Die externe Revisionsstelle prüft im Rahmen der gesetzlichen Abschlussprüfung die Jahres- und Konzernrechnung.
Ziel der erwähnten Gespräche war es, eine gemeinsame Haltung betreffend die künftige Neuausrichtung der Aufgaben und Verantwortlichkeiten im Bereich der subventionsrechtlichen Prüfung zu erarbeiten.
Lesen Sie die ganze Fach-News.
Im EXPERTsuisse Newsarchiv finden Sie alle Newsmitteilungen, Positionen & Stellungnahmen, Sessionsrückblicke, Medienmitteilungen und den Pressespiegel. Nutzen Sie nebst den Suchbegriffen auch die Möglichkeit der Filter um das gewünschte Resultat zu finden.